Schon kurz nach seiner Wiederwahl zum Stadtkämmerer, über den ersten Januar 2021 hinaus, war Thomas Fillep am Dienstagabend schon wieder in seinem Amt gefordert. Wegen der im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen, war es gleich ein Doppelhaushalt, den er in seiner Haushaltsrede gegenüber den Ratsmitgliedern in seinen Grundzügen beschrieb.
“Wir waren mit Vollgas dabei, unsere Finanzen zu verbessern. – Corona hat uns ausgebremst”, so beschrieb Fillep, wie aus den eigentlich positiven Zahlen die für 2021 erwartet wurden (+ 10 Millionen Euro), voraussichtlich 13 Millionen Miese werden. Und auch im Jahr 2022 erwartet der Finanzvorstand ein Minus von 10 Millionen Euro in der Kasse. Eine Druck, der den kommenden Doppelhaushalt massiv belastet.
Doch Fillep gab sich weiterhin optimistisch: “Wir haben in den letzten Jahren in Osnabrück so gut gewirtschaftet, dass wir uns diese finanziellen Auswirkungen der Pandemie jetzt auch leisten können”, lies aber durchblicken, dass wohl nicht alle Vertreter aus Politik und Verwaltung seine positive Sichtweise teilen: “Wie in jeder Familie gibt es auch bei uns hierzu unterschiedliche Ansichten”.
Holt uns eine Corona-Impfung mit Schwung aus der Krise?
Fillep sieht sich im Spannungsfeld zwischen Pessimisten und Optimisten: “Die Pessimisten rechnen für diesen Doppelhaushalt mit deutlichen Ergebniseinbrüchen. Optimisten hingegen rechnen mit deutlichen Nachholeffekten nach der Impfung der Bevölkerung und mit signifikant besseren Ergebnissen”.
Um bis dahin durch die Krise zu kommen, kündigte Fillep an, vor allem die “konsumptiven Ausgaben” der Stadtverwaltung unter kritische Beobachtung zu stellen, also alle laufenden Kosten von den Kosten für angemietete Gebäude bis hin zu den Ausgaben für das Personal.
Der Haushaltsexperte erklärte, dass es ihm durchaus bewusst sei, dass so eine Haushaltspolitik gerade vor einer Kommunalwahl nicht überall Freunde finden wird, doch “in Zeiten von Corona steht alles auf dem Prüfstand”.
Fillep will alle zukünftigen Aufgaben kritisch prüfen
Wo Fillep aber nicht sparen will, ist bei den Investitionen, für die bereits “der Turbo” gezündet sei [Anmerkung des Redakteurs: Ein Turbolader kann bei einem Motor beim Überschreiten einer Drehzahluntergrenze seine volle Kraft entfalten, aber “gezündet” wird er eigentlich nicht]. Fillep selbst sieht es als seine Aufgabe an, alles kritisch zu prüfen und dem Nutzen für unsere Bürgerinnen und Bürger unterzuordnen”.
Nach einer erwarteten Durststrecke sieht der Kämmerer schon bald wieder bessere Zeiten kommen: “Wir gehen davon aus, dass unsere Einnahmen nach einem deutlichen Rückgang in den folgenden Jahren wieder steigen. Die Wirtschaftsweisen prognostizieren für 2021 eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts von 4,9 %. Sie gehen davon aus, dass wir das alte Ertragsniveau in 2022 wieder erreichen. In der Zwischenzeit sind unsere Kosten um sechs bis acht Prozent, also um 30 – 40 Mio. € jährlich gestiegen.
Wir müssen also weiter klug konsolidieren, um die notwendigen Investitionen finanzieren zu können, die Osnabrück dringend braucht.”
Schulden tilgen ohne auf Investitionen zu verzichten
In einem umfangreichen Rückblick auf die vergangenen Jahre, bei dem der Stadtkämmerer u.a. auf bereits erfolgte und zukünftige Investitionen in Kitas, Schulen und Infrastruktur hinwies, betonte der Haushaltsexperte, dass durch die bisherige Haushalts-Disziplin bereits ein Drittel des städtischen abgebaut werden konnte, von 100 Mio. Euro auf inzwischen 65 Mio. Euro. “Dies ist uns gelungen, ohne auf notwendige Investitionen zu verzichten. Die Kommunalaufsicht hat uns diese Rekordinvestitionen jeweils genehmigt, weil wir in der Lage sind, Zinsen und Tilgung dafür zu bezahlen.”
Lokalpolitiker wurden auf Sparkurs vorbereitet
Angesichts der notwendigen Sparmaßnahmen bei den konsumptiven Ausgaben bereitete Fillep die Ratsmitglieder darauf vor, dass sie auf viele Vorhaben und Projekte auch ganz verzichten müssen. “Wir werden unsere Projektstandards reduzieren müssen. Sie können mir glauben: Aus fachpolitischer Sicht ist das nicht immer schön”.
