Auf Außenflächen soll die notleidende Osnabrücker Gastronomie im Sommer wieder in Gang kommen!
Auch wenn noch vollkommen offen ist, ab wann eine dafür notwenige Verfügung der Landesregierung erlassen wird, hat der Stadtrat am Dienstagabend dafür gesorgt, dass ausreichend Flächen zur Verfügung stehen werden.
Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der SPD, machte gleich zu Beginn der Aussprache auf den Kardinalfehler in der Neuregelung für die Gastronomie aufmerksam: Auf eine Sondernutzungsgebühr soll die Stadtverwaltung nicht verzichten.
Nutzungsgebühren werden um die Hälfte reduziert
Auf eine Reduktion um immerhin 50% hatten sich CDU, SPD, die Grünen, FDP, Linkspartei, UWG und der Oberbürgermeister im Vorfeld geeinigt. Mit Blick auf die bayerische Landeshauptstadt, die dortige Biergartenkultur und der kompletten Streichung von Sondergebühren in München, äußerte Henning die Hoffnung, dass vielleicht auch noch die weiteren 50% der Sondernutzungsgebühr noch fallen könnten.
Neue Flächen sollen großzügig genehmigt werden
Um genügend Flächen für die Gastronomie zu finden, wird die Verwaltung angewiesen großzügig bei der Ausweisung neuer Flächen vorzugehen. Damit wird auch dem Umstand Rechnung getragen, dass auch wenn zukünftig eine gelockerte Regulierung für die Außengastronomie erwartet wird, dennoch Abstandsregeln und damit ein erhöhter Flächenbedarf besteht.
Titelfoto: HASEPOST-Archiv
