Der Chef der Norddeutschen Landesbank (NordLB), Jörg Frischholz, fordert eine stärkere staatliche Unterstützung bei großen Energieprojekten. Er argumentiert, dass solche Projekte ohne zusätzliche Sicherheiten oder Ausfallgarantien oftmals nicht umsetzbar seien.
Staatliche Unterstützung bei Energieprojekten gefordert
Jörg Frischholz, Chef der Norddeutschen Landesbank (NordLB), spricht sich explizit für ein stärkeres Engagement des Staates bei großen Energieprojekten aus. In einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin „Capital“ appellierte er: „Es ist notwendig, dass der Staat bei den großen Vorhaben, bei starkem Kapazitätsausbau und bei größeren Einzelprojekten unterstützt“. Finanzierungen von großen Wind- und Solarparks oder der Ausbau der Stromnetze benötigen laut Frischholz größere Sicherheiten.
Staatsgarantien als Lösungsansatz
Die Forderung des NordLB-Chefs folgt auf ein staatliches Hilfspaket des Bundes für den angeschlagenen Energieanlagenhersteller Siemens Energy. Siemens Energy hatte eine finanzielle Unterstützung von zwölf Milliarden Euro von der Bundesregierung und dem ehemaligen Mutterkonzern Siemens erhalten. Frischholz sieht in solchen staatlichen Garantien eine Lösung, um Investoren die erforderlichen Sicherheiten zu bieten. „Es geht dabei nicht um Cash, sondern um zusätzliche Absicherungen oder Ausfallgarantien“, stellt er klar.
Höhere Beteiligung des Staates nötig
Eine verstärkte Präsenz des Staates in der Energiewirtschaft ist laut Frischholz unabdingbar. „Beim Umfang dessen, was wir uns gemeinsam als Volkswirtschaft vorgenommen haben, geht es darum, alle Bausteine geschickt miteinander zu verzahnen. Und natürlich kann der Staat sich seine Risikoübernahme auch bezahlen lassen.“ Die genauen Modalitäten seien Sache des Staates, doch es sei dringend erforderlich, dass sie schnell umgesetzt würden. Andernfalls könnten potenzielle Investoren aufgrund des Risikos abgeschreckt werden oder sich alternativ für Projekte in den USA entscheiden.
