Nach dem Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz sieht die SPD nur begrenzte Hoffnung auf eine deutliche Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. Zwar hebt die Partei Unterschiede im Ton zu früheren Auftritten anderer US-Politiker hervor, doch inhaltlich erkennt sie weiterhin schwerwiegende Problempunkte.
SPD sieht „keinerlei Anlass zur Entwarnung“
Die stellvertretende Bundestagsfraktionschefin Siemtje Möller bewertet Rubios Rede kritisch. „Die Rede von Marco Rubio hat sich im Ton deutlich von jener von J.D. Vance im Vorjahr unterschieden, sie bietet jedoch keinerlei Anlass zur Entwarnung“, sagte Möller dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Nach ihrer Einschätzung habe sich zwar der Stil geändert, nicht aber die grundlegende Haltung Washingtons.
„Die USA haben offenbar erkannt, wie viel Vertrauen zuletzt verspielt wurde, und bemühen sich nun um Schadensbegrenzung“, erklärte Möller dem „Tagesspiegel“. Allerdings könne „eine Freundschaft sicher nicht daran geknüpft werden, dass Europa sich exakt so verhält, wie es den Vereinigten Staaten vorschwebt“.
Kritik an US-Sicherheitsstrategie und Europabild
Möller bezog sich insbesondere auf Rubios Einladung an die Europäer, die USA auf ihrem Weg zu begleiten. „Rubio zeichnet verantwortlich für die Nationale Sicherheitsstrategie – und deren zentrale Prämissen hat er eben nicht relativiert“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Aus ihrer Sicht bleiben damit entscheidende inhaltliche Fragen ungeklärt.
Vielmehr bleibe „hochgradig problematisch“ die „überhöhte und holzschnittartige Vorstellung eines Europas, dem zu alter kultureller Größe verholfen werden soll“, die Rubio „mit in seiner Beschwörung der noblen Zivilisationen vorgetragen“ habe, so Möller gegenüber dem „Tagesspiegel“.
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