Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar zurück. Hintergrund ist Esdars Teilnahme an einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese verweist auf Esdars Engagement in Bielefeld und mahnt ein gemeinsames Konzept für lebenswerte Städte an.
SPD weist Kritik zurück
SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar habe an der Demonstration teilgenommen, weil sie Mitbegründerin des schon lange bestehenden Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld ist, erklärte Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese. „Wiebke Esdar ist Mitbegründerin des schon lange bestehenden Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld und hat darum, wie schon zuvor, an der Demo des Bündnisses teilgenommen“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Der Aufruf bei der Demonstration habe das Motto „Wir sind das Stadtbild“ gehabt, „um für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft zu werben“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Daran habe es Kritik gegeben, „aber man sollte auch nicht zu viel hineininterpretieren“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die Demonstration richtete sich gegen die „Stadtbild“-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
Forderung nach gemeinsamem Konzept
Nun sei ein gemeinsam getragenes Konzept für lebenswerte Städte und Gemeinden notwendig, „für mehr Sicherheit im öffentlichen und privaten Raum und klare Kante gegen alle, die sich nicht an die Spielregeln halten. Ich sehe da auch die Union an unserer Seite“, so Wiese der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
Kritik von Spahn
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hatte sich irritiert über die Teilnahme Esdars gezeigt: „Opposition in der Regierung – das hat noch nie funktioniert“, sagte Spahn in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
