Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil räumen kurz vor dem Bundesparteitag Defizite der Ampelregierung ein und betonen die Notwendigkeit verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Zur aktuellen Verunsicherung unter den Bürgern äußern sie sich und betonen die Bedeutung von Umfragewerten und die Rolle der SPD in gesellschaftspolitischen Debatten.
Räumung von Defiziten und Verunsicherungen
“Die Leute sind massiv verunsichert. Zwei Jahre Pandemie, Krieg, Inflation, Energiekrise, Klimakrise.”, erklärt Lars Klingbeil. Der SPD-Vorsitzende und Saskia Esken äußern sich vor dem Bundesparteitag selbstkritisch zum Zustand der Ampelregierung. “Auch die Regierung hat zur Verunsicherung beigetragen mit dem großen Streit um das Heizungsgesetz, dem Streit um die Kindergrundsicherung. Da haben wir Vertrauen verspielt. Das müssen wir zurück erkämpfen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.
Die Zukunft der Partei und ihre Rolle in der Regierung
Saskia Esken hob hervor, dass sich auf den Schultern der Bürger zahlreiche Krisen stapelten, die eine klare Führung benötigten: “Die Menschen brauchen jetzt Zuversicht.” In Bezug auf ihre mögliche Wiederwahl als Vorsitzende betonte sie die Erfolge ihrer Führung: “Wir haben die SPD mit sich versöhnt und sie bei der Bundestagswahl zum Sieg geführt.” Als Führungsgespann versprachen sie, das Land in guter Zusammenarbeit mit der Regierung und der Fraktion weiterhin zu gestalten.
Auf die sinkenden Umfragewerte der Kanzlerpartei antwortete Klingbeil: “Das treibt uns natürlich um.” Er stellte allerdings auch klar, dass sie aus dem Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 gelernt haben, dass Umfragen keine Wahlergebnisse sind.
Die Rolle der SPD in gesellschaftspolitischen Debatten
Der bevorstehende Bundesparteitag soll laut Klingbeil einen Aufbruch in eine Zeit einläuten, in der sich die SPD “noch viel stärker in gesellschaftspolitische Debatten einmischen wird”. Er betonte, dass die SPD stolz darauf sei, mit Olaf Scholz den Bundeskanzler zu stellen. “Aber klar ist eben auch, dass die SPD mehr ist als Regierung.”, so der SPD-Vorsitzende.
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