Verena Hubertz, Stellvertreterin der SPD-Bundestagsfraktion, rügt öffentliche Äußerungen ihrer Parteikollegen zur Kanzlerfrage und plädiert für interne Debatten innerhalb der Parteigremien. Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur, betont sie, sei eine Sache der Parteigremien und des Parteitags und nicht bereits, wie von der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken behauptet, endgültig entschieden.
Hubertz fordert interne Debatten und zügige Klarheit
Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, bezieht Stellung zu den jüngst erfolgten Äußerungen ihrer Parteifreunde zur Kanzlerkandidatur. Sie äußerte gegenüber dem „Handelsblatt“ Unverständnis über das öffentliche Raunen: „In einer Partei gibt es zu jeder Frage unterschiedliche Ansichten und es ist auch normal, wichtige Entscheidungen zu diskutieren“, sagte Hubertz. Ihre Forderung lautet: statt öffentlicher Spekulationen solle diese bedeutsame Frage „verantwortungsvoll in den Parteigremien“ erörtert werden. In Hinblick auf die Kanzlerfrage forderte sie zudem „eine zügige und geschlossene Klarheit“ der Parteigremien ein.
Uneinigkeit über die K-Frage
Esken hatte zu Beginn der Woche im ARD-„Morgenmagazin“ die Aussage getroffen, dass man gemeinsam mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf ziehen werde, und dies als „beschlossene Sache“ für die SPD bezeichnet. Hubertz sieht diese Entscheidung weniger definitiv getroffen. „Die Entscheidung wird in der SPD traditionell durch eine Nominierung der führenden Gremien und letztlich durch den Parteitag getroffen. Das hat sich bewährt und sichert, dass die gesamte Partei die Entscheidung trägt“, entgegnete Hubertz der Parteivorsitzenden im „Handelsblatt“.
Der Parteitagsentscheid als finale Instanz
Die SPD-Vizechefin stellt klar, dass die Kanzlerfrage nicht allein durch die Führungsebene entschieden wird, sondern die gesamte Partei partizipiert. Traditionsgemäß ist es letztlich der Parteitag, der über die Kanzlerkandidatur entscheidet und die Nominierung bestätigt. Im Sinne dieser bewährten Vorgehensweise fordert Hubertz eine rasche und eindeutige Klärung der K-Frage durch die Parteigremien und den Parteitag.
