SPD-Vizefraktionschef Dirk Wiese hat sich für eine Verlängerung der Grenzkontrollen über die Dauer der Fußball-Europameisterschaft hinaus ausgesprochen. Als Begründung führt er dabei sowohl sicherheitspolitische Gründe – im Kontext der Europameisterschaft und anstehender Olympischer Spiele – als auch das Beobachten der Entwicklung der Flüchtlingszahlen an.
Grenzkontrollen im Kontext sportlicher Großveranstaltungen
Dirk Wiese(SPD) äußerte gegenüber dem „Tagesspiegel“ seine Bedenken: „Ich möchte mich nicht daran gewöhnen, denn eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union ist die Abschaffung der Schlagbäume“. Er argumentiert jedoch, dass es „aus sicherheitspolitischen Gründen“ notwendig wäre, die Grenzkontrollen für einen Zeitraum über die Fußball-Europameisterschaft hinaus zu verlängern. Ursprünglich sollten die Kontrollen direkt nach dem Ende der Europameisterschaft am 19. Juli enden. Wiese begründet seine Forderung nach einer Verlängerung der Kontrollen auch mit den anstehenden Olympischen Spielen und der Entwicklung der Flüchtlingszahlen.
Erfolg der Grenzkontrollen und mögliche Bedrohungen
Wiese lobte die seit Jahresbeginn vom Innenministerium durchgeführten Grenzkontrollen, die zu weniger irregulärer Migration geführt hätten. Er sprach zudem von einer „abstrakt hohen Gefährdungslage“ bei der Europameisterschaft. „Den Sicherheitsbehörden ist es in den letzten Wochen und Monaten immer wieder gelungen, potenzielle Attentäter frühzeitig zu erkennen und aus dem Verkehr zu ziehen“, sagte der SPD-Vizefraktionschef.
Internationale Bedrohungen
Laut Wiese könnten Länder wie der Iran, Russland oder China in den nächsten Wochen versuchen, das Sicherheitsgefühl der Menschen bei der Europameisterschaft zu beeinflussen. „Das sind Sachen, die uns tatsächlich Sorgen bereiten“, sagte der SPD-Politiker. „Aber auch das haben die Behörden auf dem Schirm.“
Die Gefahr von Cyberangriffen
Für wahrscheinlich hält Wiese auch Cyberangriffen. „Vielleicht gibt es Attacken auf das Ticketsystem, oder auf Großbildleinwänden falsche Anzeigen oder Fake News, die verbreitet werden“, warnte er.
