Die SPD fordert den Rücktritt des bayerischen Vizeregierungschefs und Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger nach kontroversen Äußerungen, während Parteikollegen zunehmend Fassungslosigkeit zeigen.
SPD fordert Aiwanger Rücktritt
Dirk Wiese, Vize der SPD-Bundestagsfraktion, machte in der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe) deutlich, dass die gegenwärtigen Äußerungen Aiwangers nur eine Konsequenz zulassen: “Das, was täglich Stück für Stück das Licht der Welt erblickt, ist eine Geisteshaltung, die nur noch eine Konsequenz haben kann: Rücktritt”. Der Ruf nach Aiwangers Rücktritt folgt auf kontroverse Aussagen des bayerischen Wirtschaftsministers, die für Aufsehen gesorgt haben.
Anhänger der Freien Wähler in Fassungslosigkeit
Die Unruhen um Aiwanger scheinen auch innerhalb seiner eigenen Partei, den Freien Wählern, spürbare Auswirkungen zu haben. Wiese beobachtet, dass “Anhänger der Freien Wähler in den anderen Bundesländern nur noch mit dem Kopf schütteln und fassungslos über Aiwanger” sind. Das langfristige Verbleiben Aiwangers in seiner Position könnte demnach auch Auswirkungen auf Parteikollegen haben.
Potentielle Folgen für Markus Söder
Neben den unmittelbaren Konsequenzen für Aiwanger weist Wiese auf die potentiellen Rippen-Effekte für andere prominente Mitglieder der CSU hin. Insbesondere Markus Söder könnte durch die Affäre Aiwanger unter Druck geraten. “Wird das auch für Markus Söder mehr und mehr zum Problem”, sagte der SPD-Politiker. Aiwanger hatte am Mittwoch gesagt, “seit dem Erwachsenenalter” sei er “kein Antisemit, kein Extremist”.
