Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das rechtsextremistische Magazin “Compact” verboten, was von der SPD-Bundestagsfraktion als notwendig erachtet wird. Das Verbot wird als ein entscheidender Schritt zur Bewahrung der Demokratie angesehen.
Verbot als notwendige Maßnahme
Die SPD-Bundestagsfraktion bezeichnet das von Nancy Faeser (SPD) erlassene Verbot des rechtsextremistischen “Compact”-Magazins als wichtig und notwendig. Das erklärte die Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast gegenüber der “Rheinischen Post”. “Compact ist ein zentrales Sprachrohr der Rechtsextremen in Deutschland. Worten folgen Taten,” zitierte sie die Wochenzeitung.
Starke Hand gegen Rechtsextremismus
Mast betonte die Konsequenz des Verbots und stellte das dahinterliegende rechte Netzwerk in den Fokus: “Hinter Compact steckt ein großes Netzwerk, das seit Jahren strukturell daran arbeitet, unsere Demokratie zu zersetzen.” Sie lobte das rigorose Vorgehen der Bundesinnenministerin und bekräftigte das Bestreben der SPD, gegen rechtsextreme Strömungen vorzugehen. “Bundesinnenministerin Faeser zeigt mit dem Verbot, dass sie durchgreift. Wir bleiben wehrhaft”, sagte Mast der “Rheinischen Post”.
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