Nach möglichen Sabotageakten an Bundeswehr-Standorten fordern SPD und Grüne eine Stärkung des Schutzes kritischer Infrastruktur. Russland wird als potenzieller Urheber der Sabotageakte genannt, wobei definitive Urteile noch ausstehen, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind.
Sabotageakte bei der Bundeswehr?
In der Bundeswehr-Kaserne in Köln-Wahn könnte ein Sabotageakt verübt worden sein. Fraktionsvize Dirk Wiese (SPD) äußerte gegenüber der “Rheinischen Post”: “Die mutmaßlichen Angriffe auf zwei Bundeswehr-Standorte belegen eindrücklich, dass unser Land heute schon Ziel hybrider Kriegsführung ist. Umso wichtiger ist es, den Schutz der kritischen Infrastruktur in unserem Land weiter auszubauen.” Doch bevor endgültige Entscheidungen getroffen werden könnten, müssten zunächst die Untersuchungsergebnisse abgewartet werden.
Verdacht auf Russland
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), sprach gegenüber dem TV-Sender “Welt” von einer konkreten Arbeitsthese, dass Russland der Urheber der Sabotageakte sei. “Es steht natürlich der Verdacht im Raum, dass es sich hier um eine russische Sabotage-Aktion handeln könnte.” Obwohl noch auf die Ermittlungsergebnisse gewartet werden müsse, habe die Vergangenheit gezeigt, dass Sabotageakte durch Russland im Bereich des Möglichen liegen.
Symbolische Anschlagsziele?
Die Auswahl der Anschlagsziele könnte symbolisch gewesen sein: Der Bundeswehr-Stützpunkt Köln-Wahn, wo der Gefangenenaustausch mit Russland abgewickelt wurde, und Geilenkirchen, ein Nato-Standort für die Luftaufklärung, auch für Osteuropa. Konstantin von Notz kommentierte, dass dies “ein Baustein [sei], der die These stärkt, dass man es hier mit eventuell einer russischen Sabotageaktionen zu tun hat.”
Verbesserter Schutz gefordert
In den folgenden Wochen soll parlamentarisch über Maßnahmen zur Erhöhung des Schutzes der Soldatinnen und Soldaten diskutiert werden. “Dass die Soldatinnen und Soldaten auf Bundeswehrgelände sicher sein müssen und dass der Eigenschutz für die Bundeswehr von immanenter Bedeutung ist – und die muss gewährleistet werden”, betonte von Notz.
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