Die Debatte um die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose hält weiter an. Während einige Vertreter der Ampel-Koalition den Vorschlag verteidigen, gibt es auch internen Widerstand gegen die Maßnahme.
Verteidigung der Prämie durch Vertreter von SPD und FDP
SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz betonte in einem Gespräch mit dem „Handelsblatt“, dass die Prämie als Anreiz für Langzeitarbeitslose funktionieren könne. „Aus der Schule wissen wir, es braucht nicht nur Strafe, sondern auch Anreize“, sagte sie und befürwortete damit die Logik hinter der Prämie.
Auch FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler verteidigte die Maßnahme. Er betonte, dass die Prämie Teil der Wachstumsinitiative sei und mit verschärften Sanktionen beim Bürgergeld einhergehe. Seiner Ansicht nach ist es wichtig, dass die Wachstumsinitiative jetzt schnell und vollständig umgesetzt wird. Die Prämie ermögliche, dass der „Übergang aus dem Bürgergeld in den Arbeitsmarkt möglichst einfach und attraktiv“ wird.
Kritische Stimmen innerhalb der Ampel-Koalition
Allerdings gibt es auch kritische Stimmen bezüglich der Prämie. Zwar äußerte sich Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch zurückhaltend und erklärte, dass die Bundesregierung mit der Prämie einen Vorschlag gemacht hat, den sie sich genau anschauen werden, doch andere Vertreter der Ampel-Koalition äußerten am Wochenende bereits Widerstand gegen den Plan.
Die geplante Prämie als Teil der Wachstumsinitiative
Die geplante Auszahlung von 1.000 Euro an Langzeitarbeitslose, die einen sozialversicherungspflichtigen Job aufnehmen, der ein Jahr andauert und so gut vergütet ist, dass keine weiteren Leistungen in Form von Bürgergeld benötigt werden, ist Teil der „Wachstumsinitiative“. Diese Initiative wurde von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) Anfang Juli beschlossen.
Das Gesetz zur Prämie wird derzeit im Arbeitsministerium von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erarbeitet. Auch Wirtschaftsminister Habeck verteidigte den Vorschlag am Montag.
