Die SPD hat am Freitagnachmittag in Berlin ihren dreitägigen Bundesparteitag eröffnet. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Wahl einer neuen Parteispitze sowie die inhaltliche Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl. Bereits im Vorfeld gab es parteiinterne Debatten und Kontroversen, unter anderem um die zukünftige Ausrichtung der Friedenspolitik und die Wehrpflicht.
Wahl zur Parteispitze und personelle Veränderungen
Als Duo kandidieren Amtsinhaber Lars Klingbeil und Bärbel Bas für den Parteivorsitz. Beide sind als Minister zugleich Mitglieder des Kabinetts von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Klingbeils bisherige Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte nach wochenlangen Debatten über ihre Person angekündigt, nicht erneut zur Wahl anzutreten.
Kritik an der Parteiführung
Inhaltlich wünschen sich viele Delegierte eine umfassende Aufarbeitung des historisch schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl. Bei mehreren Landesparteitagen in den vergangenen Wochen wurde Parteichef Klingbeil mehrfach scharf kritisiert. Ihm wurde laut Agenturmeldung vorgeworfen, das Wahldebakel für eigene Karriereschritte genutzt zu haben, anstatt eine inhaltliche Bestandsaufnahme durchzuführen.
Debatten um Friedenspolitik und Wehrpflicht
Einige prominente SPD-Mitglieder veröffentlichten vor wenigen Tagen ein „Manifest“, das einen stärkeren Fokus auf Friedenspolitik und nicht nur auf Aufrüstung fordert. Um dieses Papier gab es auch innerhalb der Partei scharfe Auseinandersetzungen. In diesem Themenfeld wollen die Jusos auf dem Parteitag über die Wehrpflicht diskutieren. Sie befürchten, dass der Zwang zum Dienst an der Waffe beim neuen Wehrdienst von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) durch die Hintertür wieder eingeführt werden könnte.
