Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Debatte um den Wehretat und fordert gleichzeitig Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf, seine Haltung zu überdenken. Das Thema Wehrdienst und dessen mögliche Auswirkungen auf die Gesellschaft werden dabei ebenso diskutiert.
Unterstützung für Pistorius und Aufruf an Lindner
Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, hat sich mit klaren Worten in der „Rheinischen Post“ für eine ausreichende Finanzierung des Wehretats durch Finanzminister Lindner ausgesprochen. „Verteidigungsminister Boris Pistorius hat recht, wenn er gegenüber Lindner Klartext spricht und deutlich macht, dass die Zeitenwende nicht für lau zu haben ist.“ Wiese fügte hinzu, dass Lindner „sich bewegen und darf nicht auf Kosten der äußeren und inneren Sicherheit sparen“ müsse.
Debatte um Wehrpflicht
Ebenso betonte Wiese, dass die Diskussion rund um die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht notwendig sei. „Ebenso ist es richtig, dass wir die Debatte über einen Dienst für die Gesellschaft breit führen. Dies kann auch zu mehr Respekt und Zusammenhalt beitragen.“
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