Trotz anhaltend schwacher Umfragewerte unterstützt die Mehrheit der SPD-Spitzenpolitiker Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtet. Während die Parteilinke und die Jusos noch zurückhaltend sind, äußerten sich die Ministerpräsidenten und der konservative Flügel der Partei positiv.
Uneingeschränkte Unterstützung für Scholz
“Unser gemeinsames Ziel ist es, bei der kommenden Bundestagswahl als SPD erneut stärkste Kraft zu werden und Olaf Scholz für seine zweite Amtszeit als Bundeskanzler zu wählen”, sagte SPD-Chefin Saskia Esken der Zeitung. Dem stimmten fast alle SPD-Ministerpräsidenten ohne Einschränkung zu und auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beantwortete die Frage nach dem Kanzlerkandidaten mit “Bundeskanzler Olaf Scholz”.
Konservative und Linke Rückendeckung
Dirk Wiese, einer der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, betonte: “Olaf Scholz ist als Bundeskanzler gesetzt.” Auch der Parteilinke Ralf Stegner sprach sich für eine weitere Amtszeit von Scholz aus und betonte: “Olaf Scholz hält verlässlich Kurs und steuert die MS Deutschland entschlossen und besonnen durch die stürmische See. Wenn es soweit ist, wird er wieder Kanzlerkandidat der SPD und Kanzler.”
Reservierte Haltung der Parteilinken und Jusos
Es gab allerdings auch Stimmen, die sich noch nicht bedingungslos auf Scholz festlegten. “Wer jetzt mit Wahlkampffragen beginnt, der lenkt von dem ab, dass wir aktuell große Aufgaben vor uns haben,” sagte Matthias Miersch, einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) der SPD-Bundestagsfraktion. Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer äußerte, es müsse eine Person sein, die am glaubhaftesten “das sozialdemokratische Versprechen von Aufstieg durch Bildung und Arbeit für junge Menschen in konkrete Politik umsetzt”.
Mutmaßungen wegen schlechter Umfragewerte
Wegen der schlechten Umfragewerte hatte es zuletzt immer wieder Mutmaßungen gegeben, ob statt Scholz der beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius antreten sollte. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte zunächst gesagt, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur werde erst im Wahljahr 2025 getroffen. Dann legte auch er sich auf Scholz fest.
