Nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt fordert ein Teil der Partei einen Neustart und einen Kurswechsel. Unter den Unterzeichnern eines offenen Briefes sind prominente Parteimitglieder, die den Landesvorstand kritisieren und eine Neubesetzung fordern.
Offener Brief gegen den Landesvorstand
In einem offenen Brief, über den die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete, kritisieren 16 Erstunterzeichner die Performance der Partei bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt. „Die Kommunalwahl 2024 in Sachsen-Anhalt war für unsere Partei kein Erfolg“, heißt es dort. „Die Schuld dafür allein in Berlin zu suchen, ist zu kurz gegriffen.“ Unter den Unterzeichnern befinden sich prominente Mitglieder wie der frühere SPD-Landeschef Burkhard Lischka, der Ex-Landeswirtschaftsminister Jörg Felgner und der Landrat des Salzlandkreises, Markus Bauer. Ebenso hat der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Andreas Dittmann, den Brief unterschrieben.
Mangelnde Präsenz im ländlichen Raum
Die Unterzeichner bemängeln, dass die SPD in weiten Teilen des Bundeslandes nicht mehr präsent sei. „Unsere Gemeinden sind teilweise verwaist, wir haben vielerorts keine Mitglieder in Gemeinderäten mehr – wir sind einfach in weiten Teilen dieses Bundeslandes nicht mehr präsent“, so die Kritiker. Sie bemängeln, dass die Mitgliedschaft überaltert sei und junge Mitglieder nicht ausreichend unterstützt und gefördert würden.
Ergebnisse der Kommunalwahl
Im Vergleich zur Kommunalwahl 2019 verlor die SPD in Sachsen-Anhalt 1,8 Prozentpunkte und erreichte lediglich 11,9 Prozent der Stimmen. In dem offenen Brief heißt es: „Die Kommunalwahl hat gezeigt, wir sind nicht mehr kampagnenfähig.“ Die Unterzeichner fordern, dass die SPD wieder „ur-sozialdemokratische“ Politik machen müsse.
Forderung nach einem Neustart
Die Unterzeichner des offenen Briefs plädieren außerdem für einen personellen Neustart an der Landesspitze. Sie warnen: „Unsere SPD im Land nimmt aktuell kaum noch jemand wahr und somit wird auch eine nächste Landtagswahl ein vorhersehbares Fiasko.“ Sie stehen bereit für einen Neuanfang in Sachsen-Anhalt. Laut dem Schreiben werden „einzelne Vertreter von uns für den Landesvorsitz und den Landesvorstand kandidieren, um unsere Partei bestmöglich für die nächsten Wahlen zu profilieren.“ Derzeit wird die Landes-SPD von Andreas Schmidt und Juliane Kleemann geführt.
