Nach dem erfolgreichen Mitgliederentscheid der SPD zugunsten eines Koalitionsvertrags mit der Union erteilt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Saarland-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Forderungen nach Ministerposten eine Absage. Im Interview mit den „ARD Tagesthemen“ betonte sie die Notwendigkeit einer grundlegenden Debatte über die künftige Ausrichtung der Partei und sprach sich für eine sachorientierte Regierungsarbeit aus.
Kritische Bestandsaufnahme statt Personaldebatten
Anke Rehlinger (SPD), stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlandes, äußerte sich nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für den Koalitionsvertrag mit der Union zu möglichen Ansprüchen auf Ministerposten innerhalb der Partei. Sie betonte im Gespräch mit den „ARD Tagesthemen“ am Mittwochabend: „Die SPD bräuchte eine kritische Auseinandersetzung, wie wir uns für die Zukunft aufstellen sollen.“
Zusammenstellung des Regierungsteams
Auch auf die Frage nach der künftigen Rolle der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken wurde Rehlinger angesprochen. Sie erklärte hierzu: „Natürlich wird sie auch mitreden (und helfen), die Mannschaft jetzt zusammen zu stellen“, und ergänzte: „Teil darin zu sein, das können ganz viele und Ansprüche und Rechte hat da erstmal niemand.“ Damit unterstrich sie, dass es zunächst keine individuellen Ansprüche auf Posten gebe, sondern eine gemeinsame Verantwortung zur Bildung des neuen Regierungsteams im Vordergrund stehe.
Inhaltliche Orientierung wichtig für die SPD
Beim Thema zukünftiges Profil der SPD in der neuen Koalition hob Rehlinger hervor, dass in den Augen der Bürgerinnen und Bürger weniger die politische Verortung entscheidend sei: Sie habe den Eindruck, „dass sich die Bürger nicht in erster Linie um die Frage kümmern wollen, ist das rechts oder links, sondern ist das richtig oder ist das falsch und hilft das, Deutschland wieder stark zu machen“, so Rehlinger gegenüber den „ARD Tagesthemen“.
Mit ihren Aussagen verweist Rehlinger auf eine Phase der inhaltlichen Weiterentwicklung, bei der die Orientierung an Sachfragen und der Zukunftsfähigkeit der Partei und des Landes im Vordergrund stehen sollen.
