Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Wiebke Esdar hat ihren Auftritt bei einer Demonstration gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik des Koalitionspartners verteidigt. Sie bekräftigte, sie wolle den Erfolg der Koalition und werde weiterhin konstruktiv mit der gesamten Regierung zusammenarbeiten.
Äußerungen im „Stern“
„Die Aufregung kann ich ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“, sagte Wiebke Esdar dem „Stern“. Esdar sagte dem „Stern“: „Ich finde, Politikerinnen und Politiker sollten sich in ihrem Wahlkreis nicht plötzlich anders positionieren, weil sie in Berlin nun in führender Funktion sind.“
Demonstration und Kritik
Esdar hatte am Freitag an einer Demonstration unter dem Motto „Wir sind das Stadtbild“ in ihrem Wahlkreis Bielefeld teilgenommen, die sich gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richtete, und wurde dafür auch aus den Reihen der CDU/CSU scharf kritisiert. Wer als Teil der SPD-Fraktionsführung an vorderster Front gegen den Bundeskanzler demonstrierte, monierte etwa CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger, „muss sich schon fragen lassen, ob er den Erfolg dieser Koalition noch will“.
Begründung Esdars
„Selbstverständlich will ich den Erfolg der Koalition“, sagte SPD-Vizefraktionsvorsitzende Esdar nun, deswegen werde sie „auch weiterhin konstruktiv“ mit der gesamten Regierung zusammenarbeiten. Esdar betonte, dass sie in Bielefeld direkt gewählt worden sei. Lange bevor sie Bundestagsabgeordnete wurde, habe sie das „Bündnis gegen rechts“ – das zum Protest am Freitag aufgerufen hatte – gemeinsam mit anderen gegründet und schon viele Demonstrationen organisiert. „Unsere zentrale Botschaft ist seit jeher: Bielefeld ist eine bunte und weltoffene Stadt“, sagte Esdar. „Nun hat es eine pauschalisierende Äußerung des Bundeskanzlers gegeben und ich habe mich mit denjenigen in meinem Wahlkreis solidarisiert, die seine ‚Stadtbild`-Äußerungen als verletzend empfunden haben. Das war richtig – und dabei bleibe ich.“
