Inmitten der internationalen Konflikte äußert sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), besorgt über die aktuellen Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis und betont die Notwendigkeit einer raschen und pragmatischen Unterstützung für die Ukraine. Der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer (SPD) plädiert dafür, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die europäische Führungsrolle übernimmt.
Deutsch-französische Spannungen und die Notwendigkeit schneller Hilfe für die Ukraine
Michael Roth (SPD) erklärte gegenüber dem „Spiegel“, er erwarte, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammenraufen. „Wir können uns einen deutsch-französischen Streit nicht leisten“, so Roth. Laut Roth wäre ein solcher Streit „gefährlich für die Ukraine“ und führe zu einem „tief sitzendes Unverständnis über den jeweils anderen“. Dieses Unverständnis helfe der Ukraine jedoch nicht, die „jetzt pragmatische, schnelle Hilfe, vor allem Munition und Flugabwehr“ brauche. Roth kritisierte weiterhin, dass sich in Europa „gerade einer hinter dem anderen“ verstecke, während „der Kreml feixt“.
Die Notwendigkeit einer deutschen Führung in Europa
Das Mitglied im Europa-Ausschuss des Bundestages, Axel Schäfer (SPD), betonte, dass sich die Bundesrepublik in Kriegsfragen anders verhalten müsse als Frankreich. „Wir üben uns oft in selbstbewusster Bescheidenheit“, sagte Schäfer. Er fügte hinzu, dass Frankreich allein kaum die wirtschaftliche Kraft habe, in Europa zu führen. Schäfer appellierte an Bundeskanzler Scholz, die Führung in Europa zu übernehmen. Als Beweis für die Fähigkeit deutscher Kanzler, enge Beziehungen zu französischen Präsidenten aufzubauen, zitierte er das Verhältnis zwischen Willy Brandt und George Pompidou, Helmut Schmidt und Valéry Giscard d’Estaing sowie Gerhard Schröder und Jacques Chirac.
