Berlins Außenpolitiker Nils Schmid (SPD) betont die Notwendigkeit einer Bundeswehr-beteiligten EU-Mission zum Schutz der Seewege im Roten Meer. Er weist darauf hin, dass die genaue Rolle Deutschlands in dieser Mission und dessen Gestaltung noch bestimmt werden muss.
SPD-Politiker plädiert für Bundeswehr-Einsatz in EU-Mission
Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD, sprach sich für eine Beteiligung Deutschlands an einer EU-Mission zur Sicherung der Seewege im Roten Meer aus. „Deutschland sollte sich an einer EU-Mission zur Sicherung der Seewege im Roten Meer beteiligen“, sagte Schmid den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Allerdings, so Schmid, müsse die Ausgestaltung der Mission und der deutsche Beitrag noch geklärt werden.
Mögliche Aufgaben der Bundeswehr
Die genaue Rolle der Bundeswehr in dieser Mission muss noch bestimmt werden, so Schmid. „Das kann von der Entsendung von Offizieren bis zur Entsendung von Schiffen gehen.“
Reaktion auf Angriffe der Huthi-Rebellen
Die Forderung nach einer EU-Mission erfolgt als Reaktion auf die Angriffe der Huthi-Rebellen auf Handelsschiffe. Als Antwort auf diese Angriffe hatten die USA und Großbritannien Ziele im Jemen bombardiert. Der Fokus dieser Aktionen liegt laut Schmid primär auf der Abschreckung der Rebellen: „Dabei geht es in erster Linie darum, den Huthi Grenzen aufzuzeigen und zu demonstrieren, dass wir eine Einschränkung der freien Seeschifffahrt nicht hinnehmen“, erklärte er.
Notwendigkeit einer politischen Lösung
Schmid betonte jedoch, dass eine militärische Intervention den Konflikt im Jemen nicht beenden werde und betonte die Notwendigkeit einer politischen Lösung: „Wichtig ist allerdings: Den Konflikt im Jemen und damit die Bedrohung durch die Huthi werden durch Militärschläge nicht gelöst.“
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