Michael Roth (SPD), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, setzt sich für die Gründung eines europäischen Fonds ein, um die Verteidigungsposition der EU gegenüber Russland zu verstärken. Demnach sieht Roth Deutschland aktuell sowohl unvorbereitet als auch unfähig, seine Wirtschaft auf eine Kriegswirtschaft umzustellen, wie es Russland tut.
Roths Vorschlag für europäische Defence
Michael Roth argumentiert, dass Deutschland alleine den russischen Imperialismus nicht einhegen könne. Anstatt auf Einzellösungen zu setzen, plädiert er für eine europäische Zusammenarbeit. “Das gehe nur mit europäischem Teamspiel”, so Roth gegenüber den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.
EU-Fonds als Lösungsansatz
Roth schlägt die Schaffung eines EU-Fonds vor, ähnlich dem, der zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt wurde. “Ein solcher Fonds könnte dazu beitragen, dass wir wehrhaft werden und die Ukraine stärker und dauerhaft unterstützen können”, erklärte Roth. Der Fonds, der mit gemeinsamen EU-Mitteln schuldenfinanziert wäre, habe bereits in der Pandemie-Krise bewiesen, dass er mit Milliardenbeträgen helfen könne, so dass Europa gut aus der Krise gekommen sei.
Roth räumt ein, dass eine solche Schuldenfinanzierung nur “wegen der historischen Ausnahmesituation” möglich wäre, unterstreicht aber die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme angesichts der aktuellen geopolitischen Lage.
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