(mit Material von dts) SPD-Bundestagsabgeordneter kritisiert Kurs von Bundeskanzler Scholz
Nach den Gewaltausbrüchen in Nordkosovo hat der SPD-Bundestagsabgeordnete und Westbalkan-Berichterstatter der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik, Adis Ahmetović, den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den westlichen Verbündeten deutlich kritisiert. “Der Vorschlag von Blinken, Macron und Scholz, die demokratischen Wahlen im Norden Kosovos zu wiederholen, ist nicht die richtige Antwort”, sagte er dem Nachrichtenportal “T-Online”.
Einseitige Verantwortungszuschreibung seitens der Bundesregierung
Ahmetović bemängelt zudem, dass die Bundesregierung insgesamt die Verantwortung einseitig bei der kosovarischen Regierung sehe. “Der Architekt der Unruhen auf dem Westbalkan ist das Regime Vučić/Brnabić.” Aleksandar Vučić ist der Präsident, Ana Brnabić die Premierministerin Serbiens. “Wir müssen uns noch deutlicher vor Augen führen, dass Nato-Soldaten Opfer von Gewalt und zum Teil schwer verletzt wurden. Die internationale Gemeinschaft zeigt trotz allem nicht den Mut, die Verantwortlichen klar zu benennen.”
Forderung nach Kursänderung im Umgang mit Serbien
Der SPD-Abgeordnete fordert eine Kehrtwende: “Mit der Appeasement-Politik Belgrad gegenüber kommen USA und EU einer Entspannung und Lösung kein Stück näher.” Das transatlantische Bündnis müsse umdenken und Serbien in die Pflicht nehmen, um “die Spirale aus Destabilisierungsversuchen und Gewalt zu beenden”, sagte er. “Ansonsten profitieren autokratische Kräfte wie Viktor Orbán, Wladimir Putin und Xi Jinping”, sagte er mit Blick auf die Staatschefs in Ungarn, Russland und China.
