Der Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz, fordert von Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine nachhaltige Finanzierung der Bundeswehr. Hintergrund ist eine drohende Finanzlücke von 56 Milliarden Euro ab 2028, wie sie aus internen Unterlagen des Verteidigungsministeriums hervorgeht.
Forderung nach ausreichender Finanzierung der Bundeswehr
Andreas Schwarz, der für Verteidigung zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, hat Christian Lindner (FDP) dazu aufgefordert, die Bundeswehr nach Ablauf des „Sondervermögens“ ausreichend zu finanzieren. „Die Zahlen überraschen nicht und sind bestimmt für den Finanzminister eine große Herausforderung“, äußerte Schwarz gegenüber der „Rheinischen Post“.
Drohende Finanzlücke bei der Bundeswehr
Der „Spiegel“ hatte zuvor über eine potenzielle Budgetlücke bei der Bundeswehr in Höhe von 56 Milliarden Euro im Jahr 2028 berichtet, sollte das „Sondervermögen“ auslaufen. Dabei berief sich das Nachrichtenmagazin auf interne Dokumente des Verteidigungsministeriums.
Plädoyer für zukunftssichere Lösungen und klare Signale
Sicherheit gebe es nicht „zum Nulltarif“, betonte der SPD-Politiker. „Wollen wir die Zeitenwende weiter mit Leben erfüllen, dann brauchen wir jetzt zeitnah Lösungen. Es darf keine Denkverbote bezüglich eines weiteren Sondervermögens und einer Anpassung der Schuldenbremse geben“, forderte Schwarz. Er hob die Wichtigkeit hervor, klare Signale an das Militär, die Industrie und die Bündnispartner zu senden: „Das Zwei-Prozent-Ziel gilt“, so der Politiker abschließend.
