Der geplante Besuch von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Syrien wurde aus Sicherheitsgründen abgesagt. Trotz der unsicheren Lage in Syrien hält der geschäftsführende Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Lars Castellucci (SPD), an den Abschiebungen in das Land fest.
Reiseabsage und ihre Konsequenzen
Lars Castellucci, geschäftsführender Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages, äußerte sich zur abgesagten Reise von Innenministerin Nancy Faeser. „Die abgesagte Reise der Bundesinnenministerin ändert unsere Position zum Thema Rückführungen nicht, stellt aber einen Rückschlag dar“, so Castellucci im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe). Obwohl er die Entscheidung begrüßte, nicht „einfach ins Risiko zu gehen und trotz Warnungen bei den Reiseplänen zu bleiben“, erkennt Castellucci die unsichere Lage in Syrien klar an. „Der Vorfall führt uns aber auch vor Augen: Die Lage in Syrien ist unsicher und weit entfernt von einer befriedeten Situation“, machte der SPD-Politiker deutlich. Als Beleg dafür nannte er die jüngsten Übergriffe auf die alawitische Bevölkerung.
Position zu Abschiebungen
Trotz der heiklen Sicherheitslage in Syrien spricht sich Castellucci gegen einen generellen Abschiebestopp aus. „Ein genereller Abschiebestopp wäre jedoch das falsche Signal. Das wäre eine Einladung an jeden, sich auf den Weg zu machen und unbegrenzt in Deutschland zu bleiben“, sagte er. Castellucci betonte die Notwendigkeit, weiterhin einen guten Kontakt zur syrischen Regierung zu etablieren und die Lage so weit wie möglich zu stabilisieren.
Diese Äußerungen verdeutlichen die komplexen Herausforderungen, vor denen die deutsche Politik angesichts der instabilen Lage in Syrien steht. Die Position Deutschlands zu Abschiebungen in das Land bleibt ein umstrittenes Thema, das weiterhin diskutiert und analysiert wird.
