Die SPD-Bundestagsfraktion plant eine Initiative zur Ankurbelung der Wirtschaft mit einem Sechs-Punkte-Plan, welcher Forderungen zur Förderung von Investitionen, Fachkräftegewinnung und Wachstumsstrategien beinhaltet.
Sechs-Punkte-Plan zur Belebung der Wirtschaft
Laut einem Bericht des “Handelsblatts” hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt, der darauf abzielt, das Wachstum zu sichern und gleichzeitig die Wirtschaft zu transformieren. Der Plan, der vom geschäftsführenden Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen wurde, umfasst unter anderem eine Investitionsstrategie für die Wirtschaft, Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften, Reduzierung der Bürokratie, Stärkung der EU-Wirtschaftspolitik und internationalen Handelspolitik. Darüber hinaus schlägt die SPD-Fraktion die Einführung eines “Transformationsstrompreises” vor.
Stimmen aus der SPD-Fraktion
Verena Hubertz, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, betonte die Bedeutung von umfangreichen staatlichen und privaten Investitionen: “Um unsere wirtschaftliche Stärke zu sichern, brauchen wir weiterhin massive staatliche und private Investitionen: In neue Industrieansiedlungen ebenso wie in Forschung und Entwicklung, in die Transformation bestehender Unternehmen ebenso wie in Startups, die zu Dax-Konzernen von morgen werden können.”
Industriepolitik und Klimaschutzmaßnahmen
Im Rahmen der geplanten Industriepolitik will die SPD die Ansiedlung von Zukunftsbranchen wie Mikroelektronik, Windkraft, Photovoltaik oder Batteriezellen unterstützen und Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen besonders fördern. “Die mit dem Wachstumschancengesetz geplante Klima-Investitionsprämie ist dafür ein wichtiger Baustein, den wir weiter stärken wollen”, so Hubertz. Sie betonte weiterhin, dass die Investitionsprämie so gestaltet sein muss, dass sie auch für mittelständische Unternehmen einen wirksamen Anreiz für klimafreundliche Zukunftsinvestitionen bietet.
Der Plan soll laut dem Papier “im Rahmen der letztlich zur Verfügung stehenden Mittel umgesetzt werden”.
