Der SPD-Parteivorstand hat beschlossen, den nächsten Parteitag vorzuziehen und „möglichst noch vor der Sommerpause“ abzuhalten. Ziel des vorgezogenen Parteitags ist die Wahl einer neuen Parteiführung sowie die Klärung grundlegender programmatischer Fragen für die kommende Bundestagswahl 2029.
Vorgezogener Parteitag im Juni geplant
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, wurde beauftragt, in Abstimmung mit Landesverbänden und Bezirken, einen geeigneten Termin im Juni zu finden. Dies geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die laut einem Bericht des Tagesspiegels am Montag angenommen wurde. Der Parteitag soll nicht nur eine neue Spitze wählen, sondern auch über die „Schlussfolgerungen aus der Wahlanalyse und einen Fahrplan für die strategische, programmatische und organisatorische Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl 2029“ beraten. Der Beschluss ist eine Reaktion auf den intensiven internen Druck und die weitverbreitete Unzufriedenheit mit der bisherigen Führung unter Saskia Esken und Lars Klingbeil, die nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl in der Kritik stehen.
Analyse des Wahlergebnisses
In dem Beschluss des Parteivorstands wird das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl als „desaströs“ bezeichnet. Eine einfache Erklärung für die Wahlniederlage sei nicht ausreichend. Stattdessen plant die Partei, eine Kommission, an der auch externe Fachleute beteiligt sein sollen, mit der Analyse der Wahlergebnisse zu beauftragen. Programmatische Grundsatzfragen sollen in einem offenen Prozess geklärt werden, an dem auch Nicht-Mitglieder teilnehmen können. Ziel ist es, die Rolle der Sozialen Demokratie im 21. Jahrhundert neu zu definieren und Hoffnung auf eine positive Zukunft zu wecken.
Zukunftsorientierung und organisatorische Reformen
Für das Jahr 2027 ist die Verabschiedung eines neuen Programms bei einem Parteitag geplant. Ob dabei ein komplett neues Grundsatzprogramm beschlossen wird, ist jedoch noch unklar. Darüber hinaus strebt die SPD eine verbesserte Kommunikation und eine organisatorische Neuaufstellung an. Konkrete Pläne sehen etwa eine stärkere Standardisierung und Digitalisierung im Parteiapparat vor.
