Die SPD plant umfassende Reformen zur Entlastung junger Familien bei einer möglichen Regierungsbeteiligung. Im Mittelpunkt der Pläne stehen flexible Elterngeldregelungen, gestaffelter Mutterschutz und eine neue „Familienstartzeit“. Diese Maßnahmen sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die Gleichstellung in der Partnerschaft verbessern, wie aus dem SPD-Wahlprogramm hervorgeht, über das T-Online berichtet.
Geplante Verbesserungen beim Elterngeld
Die SPD will die Bezugsdauer des Elterngeldes verlängern und flexibler gestalten. Laut dem „Entwurf des Regierungsprogramms der SPD zur Bundestagswahl 2025“ soll jeder Elternteil Anspruch auf sechs nicht übertragbare Monate Elterngeld haben, zusätzlich zu sechs frei verteilbaren Monaten. Dadurch steigt die Gesamtzahl der Elterngeldmonate auf 18. Wie T-Online berichtet, plant die SPD zudem eine Erhöhung des Elterngeldes in den frei verfügbaren sechs Monaten auf 80 Prozent des Nettoeinkommens, sofern beide Elternteile diese Monate gleichmäßig nutzen.
Anpassungen beim Elterngeld und Kündigungsschutz
Der Mindest- und Höchstbetrag des Elterngeldes, der seit Einführung 2007 nicht angepasst wurde, soll ebenfalls verändert werden. Die SPD möchte auch den besonderen Kündigungsschutz nach der Elternzeit auf drei Monate verlängern. Derzeit endet dieser Schutz am ersten Arbeitstag nach der Elternzeit. Daneben plant die SPD eine Reform des Mutterschutzes, um Frauen bei Fehlgeburten besser zu unterstützen.
Der Parteivorstand der SPD betont, dass die gestaffelte Senkung der 24-Wochen-Frist je nach Schwangerschaftswoche umgesetzt werden soll. Auch schwangere Selbstständige sollen von einem verbesserten Mutterschutz profitieren. „Wir halten es zudem für richtig, dass die nächste Bundesregierung ein Konzept für einen Mutterschutz für Selbstständige entwickelt“, heißt es im Programmentwurf.
Einführung der Familienstartzeit
Ein weiteres Element der SPD-Pläne ist die Einführung einer „Familienstartzeit“. Diese sieht vor, dass Väter oder Partner zwei Wochen nach der Geburt eines Kindes bei voller Lohnfortzahlung freigestellt werden können. Ein ähnlicher Gesetzentwurf aus dem Haus der grünen Familienministerin Lisa Paus scheiterte im März 2023 an der Finanzierung, da der damalige Koalitionspartner FDP Bedenken hatte. Die Familienstartzeit soll nun fester Bestandteil des SPD-Wahlprogramms werden. „Wir wollen den Eltern mehr Zeit für die Familie geben und Partnerschaftlichkeit fördern. Für ein gelingendes Familienleben brauchen berufstätige Eltern Zeit und den nötigen Freiraum, um ihren Alltag partnerschaftlich zu organisieren“, zitiert T-Online aus dem Wahlprogramm.
