Am Rande einer politischen Diskussion hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich angekündigt, dass das vom Ampelkabinett beschlossene Bürgergeld reformiert werden soll. Er betonte, dass das Ziel vor allem darin bestehe, mehr Menschen in Arbeit zu bringen.
Mützenich spricht von Korrekturen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gab bekannt, dass die von der Regierung vorgeschlagene Bürgergeld-Reform überarbeitet werden soll. „Was wir im Bundestag zum Bürgergeld beschließen, wird mehr und anderes umfassen, als die Regierung vorgeschlagen hat“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Mehr Menschen in Arbeit bringen
Mützenich betonte das Ziel, vor allem mehr Menschen in Arbeit zu bringen. „Dazu braucht es sinnvolle Maßnahmen, um die Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen, und eine maßvolle Sanktionstreppe.“
Expertise und Sachverstand gefragt
Um die Korrekturen effektiv durchzuführen, plant der Bundestag, den Entwurf der Bundesregierung „mit eigener Expertise und mit Sachverständigen zu beleuchten“. Laut Mützenich sollen dabei sowohl die Erfahrungen aus den Wahlkreisen als auch wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt werden. „Ich würde mich sehr stark an den Erfordernissen der Praxis orientieren“, betonte der SPD-Fraktionschef.
