Die SPD hat am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin nach intensiven Beratungen und zahlreichen Abstimmungen beendet. Im Mittelpunkt standen die Neuwahlen des Parteivorstands, Antragsberatungen sowie deutliche Signale zur Geschlossenheit der Partei. Aufbruchsstimmung und Selbstkritik prägten die Versammlung, insbesondere im Hinblick auf die zurückliegende Wahlniederlage.
Abschluss des Parteitags und personelle Entscheidungen
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zog zum Abschluss eine positive Bilanz. „Es ist vor allem am Abschlusstag noch einmal gelungen, ‚Haltung‘ zu zeigen. Und jetzt geht es los mit der Arbeit. Jetzt geht es los mit dem Aufbruch“, erklärte Klüssendorf und rief den Delegierten zu: „Gemeinsam könne man ‚wieder erfolgreich sein’“ (Quelle: SPD).
Der wichtigste Tagesordnungspunkt war am Freitag die Neuwahl des Parteivorstands. Dabei zeigte sich die Unzufriedenheit vieler Anwesender mit der Reaktion der Parteiführung auf die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl. Parteichef Lars Klingbeil erhielt bei seiner Wiederwahl 64,9 Prozent der Stimmen. Die neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas erzielte hingegen eine Zustimmung von 95 Prozent, und auch Tim Klüssendorf lag mit seinem Wahlergebnis über 90 Prozent (Quelle: SPD).
Abschied und inhaltliche Debatten
Am zweiten Tag standen die Verabschiedung des scheidenden Spitzenpersonals der vergangenen Legislaturperiode sowie die Debatte über mehrere Anträge im Fokus. Die geplanten höheren Verteidigungsausgaben wurden von den Delegierten angenommen (Quelle: SPD).
Geschlossenheit beim Thema AfD-Verbotsverfahren
Am Abschlusstag demonstrierte die Partei besondere Geschlossenheit bei der Abstimmung über einen Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Der Antrag wurde einstimmig von den Delegierten beschlossen (Quelle: SPD).
