Der Bundesparteitag der SPD in Berlin fokussiert an seinem Abschlusstag auf das Thema Bildung. Ein “Deutschlandpakt Bildung” wird vorgeschlagen, während die Delegierten zuvor eine Reform der Schuldenbremse befürwortet haben.
Letzter Tag des SPD Bundesparteitags: Fokus auf Bildung
Am Sonntag wurde der dreitägige Bundesparteitag der SPD in Berlin fortgesetzt. Im Fokus des letzten Tages stand die Bildungspolitik. Der Parteivorstand regte in einem Leitantrag einen “Deutschlandpakt Bildung” mit Ländern und Kommunen an. Saskia Esken , Parteichefin der SPD, plante eine Rede zu diesem Thema am Vormittag. Weiterhin standen Themen wie eine “moderne Parteiorganisation” auf der Agenda, wobei auch über satzungsändernde Anträge diskutiert werden sollte. Der Abschluss des Parteitags war für circa 14 Uhr angesetzt.
Debatten über Schuldenbremse und Parteiführungs-Wahlen
Neben der Bildungspolitik wurden auch Debatten über die Schuldenbremse geführt, wobei sich die Delegierten dafür ausgesprochen haben, dieses Instrument zu reformieren und 2024 erneut auszusetzen. Außerdem war die Parteiführung an den beiden Vortagen neu gewählt worden, was den Parteitag zusätzlich prägte.
Bereits an den beiden Vortagen war die Parteiführung neu gewählt worden. Der Ausblick auf zukünftige Prioritäten und Herausforderungen der Partei führten durch den abschließenden Tag des Bundesparteitags.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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