SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im schwachen Abschneiden der SPD bei der NRW-Kommunalwahl keine direkten Auswirkungen auf die Bundesregierung. Zugleich fordert er, Mittel aus dem Sondervermögen zügig in die Kommunen zu bringen, während Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) nach Verlusten am Sonntag den Kurs der Partei kritisiert.
Klüssendorf verweist auf Inhalte und zügige Hilfen
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht im Ergebnis der NRW-Kommunalwahl keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Arbeit der Bundesregierung. „Um das Kräfteverhältnis mache ich mir momentan die geringsten Sorgen, sondern es geht jetzt wirklich um die Inhalte und das, was die Leute dort von uns jetzt erwarten“, sagte Klüssendorf den Sendern RTL und ntv.
Er machte zudem deutlich, „dass diese vielen Milliarden Euro, die über das Sondervermögen bereitgestellt werden, dass die jetzt sofort in den Kommunen ankommen, dass es da keine große Bürokratie geben darf, dass auch die Länder da mitspielen müssen, dass das Geld wirklich vor Ort in den Projekten ankommt“, sagte Klüssendorf den Sendern RTL und ntv. Er habe selbst Gegenden gesehen, wo auch dringend dieses Geld benötigt werde, wo Infrastruktur marode sei und über Jahre kaputtgespart worden sei. „Und genau deswegen tun wir das jetzt gerade“, so Klüssendorf den Sendern RTL und ntv.
Kritik aus Duisburg
Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) erhob nach den Verlusten bei der Wahl am Sonntag Vorwürfe gegen seine Partei. Der aktuelle Kurs „scheint nicht zu passen“, sagte er der „Bild“. SPD-Wähler seien „die, die hart arbeiten und morgens früh aufstehen“, sagte er der „Bild“. Sein Kurs mit hartem Vorgehen gegen Sozialbetrug und unkontrollierte Zuwanderung sei deshalb „absolut notwendig und richtig“, sagte Link der „Bild“. „Ich bin Mitglied der Partei der Arbeit geworden, bin für soziale Gerechtigkeit. Ich habe keine Lust, verarscht und beschissen zu werden“, so Link der „Bild“. Das sei aber „genau das, was da passiert ist“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“.
