In der SPD wächst offenbar der Unmut über Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Umgang mit dem Wahlergebnis seiner Partei bei der Europawahl. Prominente Parteimitglieder aus verschiedenen Regionen Deutschlands fordern eine klarere Führung und Kommunikation vom Kanzler.
Unzufriedenheit in der SPD-Bundestagsfraktion
In einer vertraulichen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde Kanzler Scholz von Michael Müller, Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister, kritisiert. Müller monierte, dass Scholz am Wahlabend den Wahlausgang gegenüber Journalisten nicht kommentierte. “Scholz könne nicht ‘Nö’ antworten, wenn er gefragt werde, ob er sich zum Ergebnis äußern wolle”, zitiert der “Spiegel” Müller. Weiterhin warf Müller Scholz widersprüchliche Aussagen im Wahlkampf vor, insbesondere in Bezug auf die Außenpolitik.
Sorgen vor Landtagswahlen
Besonders in Thüringen und Sachsen, wo im September Landtagswahlen anstehen, ist die Nervosität unter den Sozialdemokraten groß. Georg Maier, Innenminister in Thüringen und Landes-SPD-Chef, forderte eine stärkere Fokussierung auf ostdeutsche Themen: “Der Kanzler muss jetzt auf die Ostdeutschen zugehen”, sagte er dem “Spiegel”. Auch Sachsens SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping äußerte den Wunsch, dass Scholz seine Politik besser erklärt und öfter in Sachsen auftritt.
Forderungen aus Nordrhein-Westfalen
Auch aus Nordrhein-Westfalen kommen kritische Töne. Der SPD-Oberbürgermeister von Duisburg, Sören Link, erwartet von Scholz “die versprochene Führung und eine intensivere, bessere Kommunikation”. Sarah Philipp, Vorsitzende der NRW-SPD, kritisierte die unklare Positionierung der Partei insbesondere bei Asyl- und Migrationspolitik sowie innerer Sicherheit: “Wir dürfen parteiinterne Konflikte bei diesen Punkten nicht länger zulasten einer unklaren Positionierung scheuen.”
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