Die SPD plant, ihre Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag mit der Union entscheiden zu lassen. Dies berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Teilnehmer einer Sitzung der Bundestagsfraktion. Der Prozess soll etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen, wobei die Parteimitglieder das letzte Wort haben sollen.
Entscheidungsprozess der SPD
Lars Klingbeil, SPD-Chef, betonte laut der „Süddeutschen Zeitung“, dass es keinen Automatismus für eine Koalition mit der Union gibt. In einer internen Sitzung soll er klar gemacht haben, dass es nirgends den Anschein erwecken dürfe, die SPD sehe sich bereits in der nächsten Regierung. Trotz des historisch schlechten Bundestagswahlergebnisses von 16,4 Prozent macht Klingbeil das Angebot, neben dem Parteivorsitz auch den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. „Das biete ich an“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ seine Worte.
Mitgliederbefragung und Zeitrahmen
Intern wird mit einer zweiwöchigen Befragung der Mitglieder gerechnet. Der Partei gehören zurzeit etwa 360.000 Mitglieder an. Währenddessen verfolgt CDU-Chef Friedrich Merz das Ziel, die Verhandlungen bis Ostern abzuschließen und sich Anfang Mai möglicherweise zum Kanzler wählen zu lassen.
Klingbeils Rolle und Zusammenarbeit
Lars Klingbeil möchte sich am Mittwoch zum Nachfolger von Rolf Mützenich wählen lassen und sucht ein starkes Votum der Mitglieder. „Wenn Ihr wollt, dass ich das mache, bitte ich um ein starkes Votum“, wird er von Teilnehmern zitiert. Ihm sei das Vertrauen und ein starkes Mandat wichtig, um in möglichen Verhandlungen das Beste für die Partei zu erreichen. Zudem wies Klingbeil darauf hin, dass er in enger Abstimmung mit Boris Pistorius agiere. Es gehe darum, als Partei und Fraktion zusammenzubleiben, wobei jegliche Konkurrenz zwischen ihm und Pistorius von ihm zurückgewiesen wird.
