Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Dagmar Schmidt hat Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine deutliche Absage erteilt. Sie betonte, die SPD lehne Leistungskürzungen ab und setze auf verlässliche Unterstützung sowie eine langfristig stabile Finanzierung der Pflegeversicherung.
Absage an Leistungskürzungen
Dagmar Schmidt erteilte Überlegungen für eine Abschaffung von Pflegestufe 1 eine klare Absage. „Für uns als SPD ist klar: Leistungskürzungen lehnen wir ab“, sagte Schmidt der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Stattdessen setzen wir uns dafür ein, dass sich alle Menschen in Deutschland auf Unterstützung verlassen können, wenn sie diese brauchen – sei es im Fall eigener Pflegebedürftigkeit oder bei einem Pflegefall in der Familie.“
Finanzierung und Vorgehen
„Wir wollen die Pflegeversicherung nachhaltig und langfristig auf eine stabile finanzielle Grundlage stellen. Dazu erarbeitet die Bund-Länder-Arbeitsgruppe derzeit Vorschläge, die wir abwarten müssen“, erklärte die SPD-Politikerin.
„Ich erwarte, dass wir die Vorschläge der Arbeitsgruppe sorgfältig bewerten und beraten, und warne davor, ständig neue Kürzungsdebatten zu führen“, mahnte Schmidt. „Ebenso sollten wir die Einnahmeseite stärken und alle solidarisch miteinbeziehen, damit das System finanziell zukunftsfest bleibt“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin.
