Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SPD scharfe Kritik an dem Vorgang geäußert. SPD-Politikerin Sonja Eichwede bezeichnete Bünger als geeignete Kandidatin und warb weiter für ihre Wahl. Bünger wiederum kritisierte CDU und CSU und sieht darin auch eine Niederlage für Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU).
SPD übt scharfe Kritik
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede, zugleich Mitglied im PKGr, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Ich schätze Clara Bünger sehr. Sie ist fachlich wie menschlich für die wichtige Arbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium absolut geeignet“. „Sie bleibt eine hervorragende Kandidatin für dieses Amt. Es hat mich schockiert, dass sie nicht genügend Stimmen erhalten hat.“
Eichwede fügte hinzu, für sie spiele es „eine wichtige Rolle, dass die Opposition durch alle demokratischen Parteien in dem Gremium vertreten sein sollte“. Weiter sagte sie: „Ich werbe nach wie vor für ihre Wahl.“
Vorwürfe an die Union
Clara Bünger selbst kritisierte explizit CDU und CSU. „Das Verhalten der Union ist demokratiegefährdend und einer Regierungspartei unwürdig“, sagte Bünger der Zeitung. In der missglückten Wahl sieht die Linken-Politikerin auch eine Niederlage für Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). Der Vorgang lasse „erneut vermuten, dass Spahn immer mehr die Kontrolle über seine Fraktion entgleitet“. Mit der Verhinderung schwäche die Unionsfraktion ihren Vorsitzenden und zeitgleich das Vertrauen in unsere Demokratie.
Ergebnis der Abstimmung
Bei der geheimen Wahl am Donnerstag bekam Bünger nur 271 Stimmen und damit 45 zu wenig, um in das PKGr gewählt zu werden.
