Die SPD sieht die von Polen angekündigten Grenzkontrollen als Rückschlag für den Schengen-Raum und fordert ein baldiges Ende der Binnengrenzkontrollen in Europa. Nach Ansicht der Sozialdemokraten erschweren die Maßnahmen insbesondere den Pendelverkehr, während sie wenig zur Verhinderung von Migration in Richtung Polen beitragen.
SPD kritisiert polnische Grenzkontrollen
Sonja Eichwede, SPD-Fraktionsvize, äußerte sich gegenüber der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) zu den angekündigten Grenzkontrollen Polens: „Es war zu erwarten, dass Polen im Gegenzug zu den deutschen Binnengrenzkontrollen ebenfalls Kontrollen einführen wird. Das ist ein herber Rückschlag für den Schengen-Raum und die Freizügigkeit“, sagte Eichwede der Zeitung.
Engere europäische Zusammenarbeit gefordert
Weiter betonte Sonja Eichwede die Bedeutung einer engen Abstimmung mit den europäischen Partnern: „Aus diesem Grund war und bleibt uns als SPD die enge Abstimmung mit den europäischen Partnern immer sehr wichtig. Die Kontrollen zu Deutschland werden vor allem den Pendelverkehr belasten, aber wenig Migration in Richtung Polen verhindern“, so die SPD-Politikerin laut „Rheinischer Post“.
Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
Mit Blick auf mögliche Auswirkungen der Kontrollen erklärte Sonja Eichwede: An der Grenze zu Litauen werde es vielleicht Effekte haben. Sie äußerte zudem den Wunsch, schnell zu einem Europa ohne Binnengrenzkontrollen zurückzukehren: „Ich wünsche mir, dass wir zeitnah wieder zu einem Europa ohne Binnengrenzkontrollen kommen können. Wir brauchen jetzt die europäische Einigkeit und Zusammenhalt, um das Gemeinsame Europäische Asylsystem zügig umzusetzen“, sagte Eichwede der „Rheinischen Post“.
