Die SPD reagiert mit scharfer Kritik auf die Ankündigung, das von der EU für 2035 anvisierte Verbrenner-Aus kippen zu wollen. Der Vorstoß des Bundeskanzlers stößt bei den Sozialdemokraten auf Widerstand, weil er die Wettbewerbsfähigkeit gefährden und die Wirtschaft verunsichern könnte.
Scharfe Reaktion aus der SPD
Auslöser ist die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), das für 2035 von der EU anvisierte Verbrenner-Aus kippen zu wollen. „Wer den Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner infrage stellt, gefährdet die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und verunsichert die Wirtschaft“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, dem Tagesspiegel.
Planungssicherheit und Klimaziele
Das Datum 2035 füge sich in das System der deutschen und europäischen Klimaziele ein. „Was wir nicht gebrauchen können, ist Planungsunsicherheit“, sagte Roloff dem Tagesspiegel. „Unsere Autoindustrie braucht Rückenwind für die klimaneutrale Zukunft, keinen Anker in der Vergangenheit“, sagte Roloff dem Tagesspiegel.
Die Zukunft des Autos sei in nahezu allen Anwendungsbereichen elektrisch. Darauf müsse man sich konsequent ausrichten, mit Maßnahmen wie gezielten Kaufanreizen, Steuervorteilen sowie dem Ausbau der Ladeinfrastruktur.
