Nach dem Triumph des Rassemblement National (RN) in den vorgezogenen französischen Parlamentswahlen äußert die SPD schwere Kritik an Präsident Emmanuel Macron. Besonders der außenpolitische Sprecher der Regierungspartei, Nils Schmid, nimmt kein Blatt vor den Mund und spricht von einer “Niederlage mit Ansage”.
Kritik an Macrons Strategie
In einem Interview mit dem “Tagesspiegel” sagte Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: “Macron hat sich definitiv verzockt, es war eine Niederlage mit Ansage und es ist bis heute unerklärlich, warum er das Parlament vorzeitig aufgelöst hat”. Er fügte hinzu: “Er hat damit die Türen der Macht für die Rechtsextremen weit aufgemacht.”
Warnung vor den rechten Kräften
Schmids Rolle in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung
Schmid, der auch Co-Vorsitzender in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung ist, warnte vor dem zweiten Wahlgang am kommenden Wochenende vor den Folgen einer Machtergreifung durch die Rechten. “Das halte ich für ein sehr gewagtes Spiel. Wir wissen, dass wenn Rechtsextreme auch in anderen Ländern an die Macht gekommen sind, sie versuchen den Staat hin zu einem illiberalen System umzubauen”, betonte Schmid gegenüber dem “Tagesspiegel”.
Kritik an Macrons Selbstüberschätzung
Darüber hinaus kritisierte Schmid das Kalkül des französischen Präsidenten: “Macron überschätzt einmal mehr seine Kräfte, wenn er meint als Präsident den RN entzaubern zu können. Er trägt eine schwere Verantwortung für diese Fehlentwicklung. Das überschattet seine Amtszeit, auch wenn sie gerade in der Europapolitik viel Gutes gebracht hat.”
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