HASEPOST
 
HASEPOST

SPD kritisiert Berufung von Staatssekretär Philippi scharf

In der Fördergeld-Affäre des Bundesbildungsministeriums äußert die SPD Zweifel an der Berufung des neuen Staatssekretärs Roland Philippi. Nach Enthüllung interner Chats, werden Vorwürfe laut, dass eine politische Einflussnahme auf Förderentscheidungen und Gesinnungsprüfungen stattgefunden haben könnte.

Politische Einflussnahme und Gesinnungsprüfung befremdlich

Oliver Kaczmarek, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD, äußerte sich im “Tagesspiegel” kritisch zur Berufung von Roland Philippi als Staatssekretär im FDP-geführten Bildungsministerium. “Die dargestellte Überlegung von politischer Einflussnahme auf Förderentscheidungen und Gesinnungsprüfung ist befremdlich”, so Kaczmarek. Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, dürfe an der Besetzung des Staatssekretärs nicht festgehalten werden.

Verantwortung der Ministerin

Es sei die Aufgabe der Ministerin, in dieser Angelegenheit für Klarheit zu sorgen, so Kaczmarek weiter. “Ministerin Stark-Watzinger ist in der Verantwortung, für Klarheit zu sorgen. Die Wissenschaft darf nicht noch mehr Vertrauen in das Ministerium verlieren.” Für die SPD sei deutlich: “Die Wissenschaftsfreiheit ist nicht verhandelbar”. Dieser Grundsatz dürfe “nicht mal ansatzweise” infrage gestellt werden.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion