Trotz der jüngsten Wahlniederlage in Hessen plant die SPD, ihre Spitzenkandidatin Nancy Faeser als Bundesinnenministerin zu behalten. Dies erfolgt entgegen der Kritik der Union, die ihre Position für geschwächt hält.
SPD-Haltung zu Nancy Faeser
Nach der Wahlniederlage von Nancy Faeser in Hessen hat die SPD angekündigt, sie als Bundesinnenministerin zu behalten. SPD-Chefin Saskia Esken äußerte sich zu diesem Zweck positiv über Faesers Amtszeit. Sie sagte dem TV-Sender “Welt”: “Nancy Faeser hat als Spitzenkandidatin in Hessen verloren, das muss man ganz klar so sagen. Aber sie hat als Innenministerin bisher einen großartigen Job gemacht – das sage ich jedenfalls ganz deutlich – gerade in den Fragen der Migration, aber auch in den anderen innenpolitischen Fragen: der Erneuerung und Modernisierung der Verwaltung oder aber auch den Kampf gegen Rechts, der so dringend notwendig ist. Den soll sie auch weiterhin tun, denn es sind wichtige Aufgaben.”
Esken vertraut darauf, dass Faeser weiterhin die Migrationspolitik kompetent führen kann: “Dass wir mehr Ordnung in die Migration bringen müssen, gleichzeitig Fachkräftezuwanderung organisieren – das sind große Aufgaben, wo wir froh sind, dass wir Nancy Faeser an dieser Stelle haben.” Ähnliche Unterstützung erhielt Faeser am Wahlabend auch von dem Co-Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
Kritik der Union an Faeser
Die Union hingegen sieht Faesers Position nach ihrer Wahlniederlage entscheidend geschwächt. Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm (CDU), sagte dem Nachrichtenportal “T-Online”: “Frau Faeser hat das Vertrauen der Menschen in Hessen und in ganz Deutschland verloren. Sie ist in Hessen gescheitert und im Bund eine Lame Duck.” Throm fügte hinzu, ihren Zustand betrachte er als eine Belastung für die Ampel in Berlin: “Und dadurch wird ihr die Kraft fehlen, um die großen Probleme bei Sicherheit und Migration lösen zu können.”
