Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest. Dies berichtet der „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer einer virtuellen Krisensitzung am Freitagabend. In den Reihen der SPD gibt es demnach breite Unterstützung für die Beibehaltung der Kandidatur sowie für die Ablehnung einer Aufsplittung des Personalpakets.
SPD bekräftigt Unterstützung für Brosius-Gersdorf
Auf einer virtuellen Krisensitzung, an der offenbar sowohl Parteivorstand als auch Bundestagsfraktion der SPD teilnahmen, wurde nach Informationen des „Tagesspiegel“ ausführlich über das weitere Vorgehen bei der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts beraten. Dabei wurde von den Teilnehmern deutlich gemacht, dass die Verantwortung nun bei der Union liege, in ihren eigenen Reihen für die verabredete Mehrheit zu sorgen. Aus Sicht der SPD sei es Aufgabe der Union, die nötige Unterstützung für das Personalpaket sicherzustellen.
Eindeutige Linie gegen Aufsplittung
Während der Sitzung wurde laut „Tagesspiegel“ die Entscheidung vom Freitagmorgen bestätigt, eine Aufsplittung des Personalpakets abzulehnen. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich dafür aus, an dem bereits gemeinsam geschnürten Paket festzuhalten und keine Veränderungen an der Abfolge der Personalentscheidungen vorzunehmen.
Möglichkeit einer Sondersitzung im August
Nach Angaben des „Tagesspiegel“ will die SPD ihrer Kandidatin keine lange Ungewissheit zumuten. Die Überlegungen innerhalb der Partei gingen deshalb in Richtung einer Sondersitzung des Bundestages, die möglicherweise im August stattfinden könnte. Frauke Brosius-Gersdorf habe sich laut „Tagesspiegel“ offen für ein klares Gespräch mit der Spitze der Union gezeigt.
