Die SPD hält an ihrer Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Amt der Richterin am Bundesverfassungsgericht fest. Fraktionsvize Sonja Eichwede bekräftigte am Samstag die Unterstützung ihrer Partei und bestätigte den Plan, dass sich die Kandidatin persönlich in der Unions-Bundestagsfraktion vorstellen soll. Hintergrund ist Kritik innerhalb der Union an der Personalie Brosius-Gersdorf.
SPD setzt auf Brosius-Gersdorf
Sonja Eichwede (SPD), Fraktionsvize der SPD im Bundestag, erklärte am Samstag gegenüber dem TV-Sender „Welt“, dass ihre Partei an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht festhalte. „Wir haben einen guten Vorschlag, eine herausragende Wissenschaftlerin, die in Karlsruhe sehr gut arbeiten kann, wo nicht Einzelpositionen rausgegriffen werden dürfen, ihr zugeschrieben werden dürfen, die teilweise falsch dargestellt werden. So kann man in einer Demokratie nicht miteinander umgehen“, sagte Eichwede laut „Welt“.
Die SPD-Fraktionsspitze bestätigte zudem, dass Brosius-Gersdorf, die bei Teilen der Union auf Vorbehalte stößt, sich in der Bundestagsfraktion von CDU/CSU vorstellen soll.
Persönliche Vorstellung geplant
Sonja Eichwede betonte die Bedeutung eines direkten Austauschs: „Ich glaube, wenn man Kritik äußert, gerade wenn man sehr persönlich wird, ist es gut, sich in die Augen zu gucken und darüber zu reden und gegebenenfalls auch Irrtümer auszuräumen. Von daher finde ich das sehr gut, dass Frau Professorin Frauke Brosius-Gersdorf auch bereit wäre, sich bei der Unionsfraktion persönlich vorzustellen, um eben Zweifel auszuräumen und darzustellen, was für eine hervorragende Verfassungsrechtlerin sie ist.“
Noch kein Termin vereinbart
Einen konkreten Termin für die persönliche Vorstellung gibt es laut Sonja Eichwede allerdings noch nicht: „Das ist zunächst einmal ein Vorschlag, ich glaube, ein Vorschlag, den man schlecht ausschlagen kann, zumindest, wenn man doch in der Demokratie immer bereit sein muss, miteinander zu reden und eben Zweifel auszuräumen. Ich glaube, dass das auch im Interesse der Unionsspitze ist, die ja nach wie vor eben auch hinter dem entsprechenden Vorschlag steht. Soweit ich weiß, sind noch keine Terminabsprachen getroffen worden“, sagte Eichwede dem TV-Sender „Welt“.
