Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ruft zur verstärkten Bürgerbeteiligung gegen die AfD auf. Basierend auf Berichten der Funke-Mediengruppe und Correctiv, hebt er hervor, dass jeder Bürger dazu beitragen kann, rechtsradikale Tendenzen abzuwehren.
Kevin Kühnert appelliert an das Engagement der Bürger
Kevin Kühnert, der Generalsekretär der SPD, fordert eine verstärkte Bürgerbeteiligung im Kampf gegen die AfD. “Im Umgang mit der AfD dürfen wir uns nicht allein auf Nachrichtendienste und Justiz verlassen”, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er betonte die Wichtigkeit des Bürgers im Spiel der Demokratie und verwies darauf, dass “der beste Verfassungsschutz wir selbst“ seien.
Verbindung der AfD zur rechtsextremistischen Bewegung
Durch seinen Appell reagierte er auf Enthüllungen von Correctiv, wonach Politiker der AfD sich mit Aktivisten der “Identitären Bewegung”, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wurde, getroffen haben sollen. Diese sollen laut Bericht über Vertreibungspläne gesprochen haben. Kühnert forderte alle Demokraten im Land auf, sich selbst zu fragen, was deren persönlicher Beitrag zur Abwehr rechtsradikaler Umtriebe und antidemokratischer Umsturzfantasien sein könne.
Engagement in demokratischen Parteien als Lösung
Eine Lösung präsentierte er gleich selbst: “Eine gute Möglichkeit, die radikale Rechte in ihre Schranken zu weisen, ist das Engagement in demokratischen Parteien”. Damit rüttelt er die Bürger auf, aktiv am politischen Prozess teilzunehmen und sich gegen die rechtsextreme Ausrichtung der AfD zu stellen.
Rechtsextreme Gesinnung in der AfD zur Normalität geworden
Laut Kühnert sind die jüngsten Enthüllungen zwar abstoßend, aber keineswegs überraschend. “Die neusten Enthüllungen über die politischen Bestrebungen zentraler AfD-Akteure und ihres radikal rechten Umfeldes sind abstoßend, können aber kaum noch jemanden ernsthaft überraschen”, sagte er. Er schließt mit der Beobachtung, dass die “rechtsradikale Gesinnung in der AfD zum Normalfall geworden” ist.
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