SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußert sich kritisch zur aktuellen Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Stattdessen fordert er, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dabei spricht er sich auch für eine konsequente Steigerung der Wehrausgaben aus.
Kühnerts Bedenken gegen die Wehrpflicht
Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, lehnt die gegenwärtige Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entschieden ab. In einem Interview für die „Rheinische Post“ formulierte er seine Position: „Ich bin dafür, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber wird, um auf dem Arbeitnehmermarkt konkurrenzfähig zu sein.“ Er sieht Pflichtdienste für Erwachsene nicht nur als verfassungsrechtlich bedenklich an, sondern bezweifelt auch die Zustimmung seiner Parteikollegen: „In meiner Partei sehe ich nicht, dass es für solche Modelle Zustimmung gibt“, so Kühnert. Bereits zuvor hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angekündigt, dass das Wehrressort eine Musterungspflicht nach schwedischem Modell prüfe.
Steigende Wehrausgaben als Realität
Trotz seiner Skepsis gegenüber einer Wehrpflicht betont Kühnert die Notwendigkeit steigender Wehrausgaben. „Die politische Zusicherung gilt, dass von nun an zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung fließen muss. Die Realität ist nun mal so, dass wir in Zukunft höhere Kosten für unsere Sicherheit werden stemmen müssen,“ äußerte er gegenüber der „Rheinischen Post“. Er sieht dies nicht als selbstgewählte Entwicklung, sondern als Konsequenz globaler Entwicklungen: „Das haben wir uns nicht ausgesucht, sondern das ist Folge der globalen Entwicklungen“, so der SPD-Generalsekretär.
