Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch plädiert für mehr Offenheit gegenüber neuen Formen der Regierungszusammenarbeit in Deutschland. Er verweist auf andere Staaten, in denen Minderheitsregierungen oder Kooperationen ohne feste Koalitionen existieren.
Neue Formen der Regierungszusammenarbeit
Matthias Miersch (SPD) erklärte in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, Deutschland solle die Scheu vor neuen Formen der Regierungszusammenarbeit ablegen. “Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere Scheu gegenüber neuen Formen der Regierungszusammenarbeit etwas ablegen”, so Miersch. Er führte aus, dass in anderen Ländern Minderheitsregierungen oder Formen von Kooperationen, die nicht auf eine feste Koalition hinauslaufen, durchaus gängig seien. “In Parlamenten mit vielen kleineren Parteien könnte das eine Möglichkeit sein”, fügte der SPD-Politiker hinzu.
Mögliche Zusammenarbeit mit BSW
Auf die Frage nach einer möglichen Regierungszusammenarbeit mit der BSW von Sahra Wagenknecht auf Bundesebene äußerte sich der SPD-Generalsekretär zurückhaltend. “Über Wahlausgang und Koalitionen spekuliere ich nicht”, antwortete Miersch.
BSW und Landespolitik
Miersch ging auf die derzeitigen Gespräche in Brandenburg, Thüringen und Sachsen über eine mögliche Regierungsbildung mit Beteiligung des BSW ein. Er bemerkte, dass manche BSW-Landespolitiker offenbar sehr interessiert an einer Regierungsbeteiligung seien. “Die entscheidende Frage ist allerdings, wie Sahra Wagenknecht sich da einmischt und mitentscheidet”, sagte der SPD-Generalsekretär abschließend.
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