SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch äußerte Optimismus zur Einführung eines Industriestrompreises, trotz des anfänglichen Widerstands von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Miersch sieht Möglichkeiten zur Überzeugung
Berichten zufolge glaubt der SPD-Fraktionsvize Miersch, dass Bundeskanzler Scholz, der aktuell gegen die Einführung eines Industriestrompreises ist, dazu gebracht werden kann, diese Position zu überdenken. “Davon werden wir ihn, denke ich, überzeugen können”, äußerte er gegenüber den Sendern RTL und ntv.
Scholz setzt auf strukturelle Senkung
Auf der anderen Seite setzt Scholz auf eine “strukturelle Senkung” der Energiekosten und lehnt den Plan für einen Industriestrompreis bislang ab.
SPD-Fraktion plant Klausurtagung
Laut Miersch plant die sozialdemokratische Bundestagsfraktion in den kommenden Wochen eine Klausurtagung, bei der auch Beschlüsse in Bezug auf diese Thematik gefasst werden sollen. “Und dann geht es darum, mit den Koalitionspartnern zusammen eine gute Lösung zu entwickeln.”, erklärt er.
Industrie im internationalen Wettbewerb
Miersch argumentiert, dass ein subventionierter Industriestrompreis besonders im Hinblick auf den internationalen Wettbewerb Vorteile bringen könnte. Er weist darauf hin, dass die Industrie “in schwerem Fahrwasser” sei, angesichts der aktuell hohen Energiepreise.