Der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl eine Rückbesinnung auf die „arbeitende Mitte“. In einem Interview mit dem Nachrichtensender „Welt“ betonte er die Notwendigkeit eines Fokuswechsels hin zur Unterstützung der Arbeitnehmer, während er gleichzeitig zur Vorsicht bei der Debatte um Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge mahnte.
Rückbesinnung auf die „arbeitende Mitte“
Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, machte in einem Interview mit dem Nachrichtensender „Welt“ deutlich, dass seine Partei sich wieder stärker auf ihre klassische Zielgruppe, die „arbeitende Mitte“, konzentrieren müsse. Wiese sprach dabei das Gefühl an, das diese Gruppe habe, dass die SPD sich mehr auf Menschen konzentriere, „die nicht täglich arbeiten“.
Kritik an der Bürgergeldreform
Eine sorgfältige Überprüfung der Bürgergeldreform, besonders im Hinblick auf Hilfen für Alleinerziehende oder Aufstocker, sei notwendig, so Wiese. Er verwies darauf, dass diejenigen, die von der Bürgergeldreform profitiert hätten, die SPD wahrscheinlich nicht gewählt hätten, während andere Wählergruppen wie die Industrie- und Facharbeiter unzufrieden gewesen seien. „Gerade in der Industriearbeiterschaft, bei der Facharbeiterschaft, die ganz klar gesagt haben: Schaut mehr auf uns, ihr müsst Lösungen für uns, für die arbeitende Mitte haben, anstatt für diejenigen, die nicht täglich arbeiten.“
Fokus auf Arbeitnehmer
Laut Wiese sollte die SPD ihren Fokus stärker auf die Menschen lenken, „die dieses Land am Laufen halten, die morgens früh aufstehen, die berufstätige Familie, die Sorgen hat wegen der Kitabetreuung, die Sorgen hat wegen ihrer zu pflegenden Eltern. Da muss unser Fokus wieder darauf gerichtet sein.“
Debatte um Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge
In Bezug auf die Diskussion um die Streichung von Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge rief Wiese zur Zurückhaltung auf. Er erinnerte daran, dass sich die Ampelkoalition darauf geeinigt habe, diese Gruppe in die Bürgergeldleistungen einzubeziehen, da dies die Kommunen entlastet habe. Ein pauschales Infragestellen des Bürgergeldes für ukrainische Flüchtlinge erfordere intensive Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden, da diese die Arbeit aufnehmen müssten. Es gebe „einiges zu diskutieren“ und es gebe „zu viele Fallstricke“, um „mal pauschal das in den Raum zu werfen“, warnte Wiese.
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