Die Diskussion in Deutschland über den Umgang mit syrischen Flüchtlingen spitzt sich zu. Während die SPD zu Zurückhaltung mahnt, kritisiert die FDP das Timing der Debatte und betont die Notwendigkeit einer einzelnen Fallbetrachtung.
SPD fordert Zurückhaltung
Im Kontext der aktuellen Debatte über den weiteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen fordert die SPD die Union zur Vorsicht auf. Dirk Wiese, SPD-Fraktionsvize, bezeichnete die Diskussionen um einen Aufnahmestopp als „populistisch und verantwortungslos“ gegenüber der „Rheinischen Post“. Er hält es für unberechenbar, ob in naher Zukunft eine verstärkte Rückführung von Geflüchteten kommen könnte, da die Situation in Syrien noch unklar ist. „Mit Prognosen und Vorhersagen müsse man sich nun zurückhalten“, so Wiese.
FDP kritisiert Timing der Debatte
Ähnlich äußert sich auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die den Zeitpunkt der Debatte um den Verbleib syrischer Flüchtlinge in Deutschland für verfrüht hält. „Wir haben die Bilder gestern erlebt, dass die Menschen dort glücklich sind, dass dieser Verbrecher weg ist“, sagte sie dem Fernsehsender „Welt“. Die Diskussion darüber, ob man Syrer abschieben kann oder sofort abschiebt, sei in dieser unübersichtlichen Gemengelage verfrüht.
Einzelne Fallbetrachtung notwendig
Strack-Zimmermann betont zudem die Notwendigkeit einer Einzelfallbetrachtung. Sie spricht von der Möglichkeit, dass Menschen, die aus Syrien geflohen sind und in ihre Heimat zurückkehren wollen, dies nun tun können. Gleichzeitig hebt sie hervor, dass jene Flüchtlinge, die sich in Deutschland gut integriert haben, hier gut aufgehoben sind. „Also ich glaube, wir sollten jeden Schritt einzeln wägen und schauen, was kann Deutschland, was kann Europa erreichen, damit die Menschen eine Perspektive in Syrien haben“, so die FDP-Politikerin.
