Die SPD unterstützt Schutzmaßnahmen für deutsche Autofirmen im Hinblick auf den Wettbewerb um die Elektromobilität mit China. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, sieht in zeitlich begrenzten Ausgleichszöllen eine Möglichkeit, bestehende Wettbewerbsverzerrungen zu korrigieren.
Schutz des heimischen Marktes vor chinesischer Konkurrenz
Bernd Westphal (SPD), wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat in einem Statement zur „Rheinischen Post“ betont, dass niemand an einem Handelsstreit und einer Zollspirale interessiert sein kann. Das gilt sowohl für die EU und Deutschland, als auch für China, dessen Wirtschaft derzeit schwächelt und auf florierende Handelsbeziehungen angewiesen ist.
Die Rolle der chinesischen Subventionierung und Überproduktion
Die chinesischen Maßnahmen der Subventionierung und Überproduktion führen laut Westphal jedoch dazu, dass der Wettbewerb im Bereich der E-Mobilität verzerrt ist. In diesem Kontext hält er zeitlich begrenzte Ausgleichszölle für eine Möglichkeit, die Wettbewerbsverzerrung zu korrigieren und den heimischen Markt zu schützen. Zudem könnte dadurch das Angebot von günstigeren E-Autos vor Ort ermöglicht werden.
Vertrauen in die EU-Kommission
Westphal bekräftigt außerdem, dass er großes Vertrauen in die EU-Kommission setzt. Diese habe noch bis November Zeit, um mit China eine Lösung zu finden, unter der keine der betroffenen Volkswirtschaften leidet und die gute Bedingungen für unsere Unternehmen schafft. Die EU-Kommission hatte am Donnerstagvormittag bekannt gegeben, wie erwartet ab diesem Freitag vorläufige Strafzölle auf die Einfuhr von Elektroautos aus China einzuführen.
