Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf spricht sich für eine Einigung in der Mindestlohnkommission aus. Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Politico betont er die Bedeutung eines gemeinsamen Ergebnisses von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite und verweist auf die Erwartungen der Bundesregierung zur Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro im kommenden Jahr.
Hoffnung auf Einigung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern
Tim Klüssendorf, designierter SPD-Generalsekretär, äußerte sich gegenüber dem Nachrichtenmagazin Politico zur aktuellen Situation in der Mindestlohnkommission. „Für mich wäre es ein Wert an sich, wenn Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen“, sagte Klüssendorf laut Politico. Die Mindestlohnkommission setzt sich aus Vertretern beider Seiten zusammen und ist derzeit mit der Ausarbeitung einer neuen Empfehlung an die Politik befasst.
Erwartungen der SPD an die Mindestlohnkommission
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf betonte weiter: „Die Erwartungshaltung ist im Koalitionsvertrag klar formuliert: Wir wollen, dass der Mindestlohn im nächsten Jahr 15 Euro erreicht.“ Im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Politico stellte er klar, dass die SPD bei einer geringfügigen Abweichung von diesem Ziel keine sofortigen gesetzlichen Schritte plane: „Wenn er knapp drunter ist, würden wir kein Gesetzgebungsverfahren da anschließen.“
Empfehlung der Mindestlohnkommission steht bevor
Die Mindestlohnkommission berät derzeit über ihre neue Empfehlung zum Mindestlohn. Nach aktuellem Stand soll die Empfehlung am Freitag vorgestellt werden.
